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Die Arbeits- und Sozialminister der Europäischen Union (EU) haben am 8.
März 2010 eine Richtlinie verabschiedet, mit der die Beschäftigten des
Krankenhaus- und Gesundheitswesens vor Verletzungen und Infektionen durch
scharfe oder spitze Instrumente wie beispielsweise Nadeln geschützt werden
sollen. Wie die EU in einer Pressemitteilung bekannt gab, wolle man damit
gegen eine der schwerwiegendsten Gefährdungen von Gesundheit und
Sicherheit an den europäischen Arbeitsplätzen vorgehen und damit gegen die
Ursache von jährlich schätzungsweise einer Million arbeitsbedingten
Gesundheitsschädigungen. Mit der Richtlinie werde eine Rahmenvereinbarung
in das EU Recht übernommen, die von den europäischen
Sozialpartnerorganisationen des Sektors, der rund 3,5 Millionen Menschen
beschäftigt, ausgehandelt worden sei.
László Andor, der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und
Integration, erklärte auf der Ministerratstagung: „Das Gesundheitswesen
ist einer der größten Arbeitgeber in Europa, und Injektionsnadeln stellen
für seine Beschäftigten eine echte Gefahr dar, zum einen, weil sie sich
daran verletzen können, zum anderen wegen der dadurch erhöhten Gefahr
einer lebensbedrohenden Infektion wie HIV oder Hepatitis“ . Er fügte
hinzu: „ Diese neue Richtlinie wird die Beschäftigten und ihre Familien
besser schützen und gleichzeitig die Belastung der europäischen
Gesundheitsdienste durch Arbeitsunfälle und berufsbedingte Erkrankungen
verringern.“ Die neue Richtlinie diene der Übernahme einer
Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe oder
spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitswesen in das EU-Recht.
Diese Rahmenvereinbarung sei bereits im Juli 2009 von den beiden
europäischen Sozialpartnerorganisationen Europäischer Gewerkschaftsverband
für den öffentlichen Dienst (EGÖD) und Europäische Arbeitgebervereinigung
für Kliniken und Gesundheitswesen (HOSPEEM) unterzeichnet worden sei.
Dabei nehme die neue Rechtsvorschrift ausdrücklich Bezug auf eines der
vorrangigen Ziele der derzeitigen EU-Strategie für Gesundheit und
Sicherheit am Arbeitsplatz, nämlich die Arbeitsunfälle bis 2012 um 25
Prozent zu verringern.
Die vollständige Pressemitteilung der EU finden Sie hier:
http://europa.eu
Zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Durchführung der von HOSPEEM und
EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen
durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor
gelangen Sie hier:
http://ec.europa.eu
Zur Vereinbarung der Sozialpartner gelangen Sie hier:
http://ec.europa.eu
Zur Website zum europäischen sozialen Dialog gelangen Sie hier:
http://ec.europa.eu
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